Allgemeine Vorschriften
Leistungsberechtigter Personenkreis, Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit und Berichtspflichten, Begriff der Pflegeperson
Versicherungspflichtiger Personenkreis
Übersicht über die Leistungen
Gemeinsame Vorschriften
Leistungen bei häuslicher Pflege
Teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege
Pflegerische Versorgung bei Vorsorge- oder Rehabilitationsmaßnahmen der Pflegeperson
Pauschalleistung für die Pflege von Menschen mit Behinderungen
Zusätzliche Betreuung und Aktivierung in stationären Pflegeeinrichtungen
Pflegebedingter Eigenanteil bei vollstationärer Pflege
Leistungen für Pflegepersonen
Angebote zur Unterstützung im Alltag, Entlastungsbetrag, Förderung der Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen und des Ehrenamts sowie der Selbsthilfe
Initiativprogramm zur Förderung neuer Wohnformen
Träger der Pflegeversicherung
Zuständigkeit, Mitgliedschaft
Meldungen
Wahrnehmung der Verbandsaufgaben
Medizinische Dienste, Medizinischer Dienst Bund
Beiträge
Beitragszuschüsse
Verwendung und Verwaltung der Mittel
Ausgleichsfonds, Finanzausgleich
Allgemeine Grundsätze
Beziehungen zu den Pflegeeinrichtungen
Beziehungen zu sonstigen Leistungserbringern
Wirtschaftlichkeitsprüfungen
Allgemeine Vorschriften
Vergütung der stationären Pflegeleistungen
Vergütung der ambulanten Pflegeleistungen
Kostenerstattung, Pflegeheimvergleich
Grundsätze der Datenverarbeitung
Informationsgrundlagen der Pflegekassen
Übermittlung von Leistungsdaten, Nutzung der Telematikinfrastruktur
Datenlöschung, Auskunftspflicht
Private Pflegeversicherung
Qualitätssicherung, Sonstige Regelungen zum Schutz der Pflegebedürftigen
Befristete Modellvorhaben
Zulagenförderung der privaten Pflegevorsorge
Bildung eines Pflegevorsorgefonds
Regelungen zur Rechtsanwendung im Übergangszeitraum, zur Überleitung in die Pflegegrade, zum Besitzstandsschutz für Leistungen der Pflegeversicherung sowie Übergangsregelungen im Begutachtungsverfahren im Rahmen der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs
Sonstige Überleitungs-, Übergangs- und Besitzstandsschutzregelungen
Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der pflegerischen Versorgung während der durch das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Pandemie
Maßnahmen zum Ausgleich außergewöhnlicher Kostenentwicklungen
Änderungen an diesem Gesetz als übersichtliche Synopsen finden Sie hier:
Synopsen SGB XI(+++ Textnachweis ab: 1.6.1994 +++)Die Regelungen über den Zugang zur gesetzlichen Pflegeversicherung sind nach Maßgabe der Entscheidungsformel mit dem GG unvereinbar; vgl. BVerfGE v. 3.4.2001 I 774 - 1 BvR 81/98 -. Zur Umsetzung der Anforderungen des BVerfG vgl. G v. 14.12.2001 I 3728 mWv 1.1.2002.